Domotex - Gerichtsentscheide gegen Chinas Holzindustrie

  • January 23, 2009
  • • Source: Unilin, Välinge, IHB
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Unilin und Välinge gingen auf der Domotex 2009 gegen Patentverletzungen chinesischer Hersteller von Parkett und Laminat vor. Unilin konnte beim Landgericht Hamburg einstweilige Verfügungen gegen Yekalon Industry, Jiangsu Beier Decoration Materials (BBL), Changzhou Oudelong Decorative Material und Jiangsu Yulan Wood durchsetzen. Beier und Yekalon hatten auf der Domotex 2009 in Hannover Parkett- und Laminatböden gezeigt, die gegen Patente von Unilin verstoßen. Im Fall von Oudelong und Yulan handelte es sich um Patentrechtsverletzungen während der Domotex 2007 und 2008. Die betreffenden Waren wurden durch Gerichtsvollzieher beschlagnahmt.

Välinge setzte beim Landgericht Braunschweig einstweilige Verfügungen gegen Jiangsu Kentier durch. Die Ware wurde am Stand konfisziert. Kentier hatte gegen Välinge-Patente, darunter das 5G-System verstoßen.